Der Generalsekretär des Automobilclub von Deutschland (AvD) sagt zu den heute vom Bundesverwaltungsgericht getroffenen Entscheidungen über die Luftreinhaltepläne von Stuttgart und Düsseldorf:
„Fahrverbote bedeuten die Enteignung von Millionen von Dieselbesitzern und Fahrern. Der AvD spricht sich deshalb gegen solche Verbote aus. Wir fordern, dass auf die Belange von Pendlern und dem Wirtschaftsverkehr mehr Rücksicht genommen wird.“
Einfahrverbote und die mit diskutierte blaue Plakette sind unverhältnismäßig. Der AvD spricht sich ausdrücklich gegen Fahrverbote für ältere Dieselautos, deren Abgasreinigungsanlage nicht der Norm Euro 6 entspricht, aus. In Deutschland waren Anfang 2017 rund 15 Millionen Dieselautos zugelassen. Rund 2,7 Millionen davon waren Euro-6-Diesel. Je nach Ausgestaltung wäre also die große Mehrheit von Fahrverboten betroffen.
Der AvD geht davon aus, dass die Belastungen durch Stickoxide (und auch Feinstaub) kontinuierlich abgenommen hat, laut Umweltbundesamt senkte sich der Ausstoß von Stickoxiden seit 1990 von damals 2900 Kilotonnen auf 1190 Kilotonnen 2015. Dazu kommt die eher zufällige Verteilung an konkreten Messpunkten, wo sich Schadstoffe (inklusive Feinstaub) aufgrund von Wetterlagen und sonstigen Einflüssen verteilen bzw. ballen. Die vorliegenden Daten rechtfertigen auf keinen Fall solch einschneidende Maßnahmen.
Den geplanten Ausschluss von Dieselfahrzeugen zur Verbesserung der Luftqualität aus Innenstädten durch die Politik hält der AvD für unausgegoren. Sowohl Fahrverbote als auch die Einführung der blauen Plakette ignorieren die Tatsache, dass der PKW-Verkehr nur einen Teil der Emissionen in Städten verursacht. Lkw-Verkehr, Flussschiffahrt, Wärmeerzeugung für Privathaushalte und die Industrie verursachen einen Großteil der Belastung, ohne dass diesen Emittenten ein gleichgewichtiger Beitrag zur Schadstoffsenkung abverlangt wird.
Der AvD hält die Potentiale der Verbrennungsmotoren, insbesondere des Diesels, in naher Zukunft noch nicht für ausgeschöpft. Dieselmotoren, die die Grenzwerte der neuen Euro 6 Norm einhalten, emittieren so wenige Schadstoffe wie noch keine Motorengeneration zuvor. Ein kompletter Umstieg auf Benzinfahrzeuge führt zudem wieder zu höheren Kohlendioxidemissionen. Mögliche Potentiale alternativer Antriebe mit Elektro- oder Brennstoffzellen-Motoren sind gegenwärtig noch nicht mit letzter Sicherheit abschätzbar. In diesen Bereichen muss nach Überzeugung des AvD noch viel Forschung und Entwicklung vorangetrieben werden.
Deshalb fordert der AvD einen Masterplan für Mobilität für alle Verkehrsteilnehmer von der neuen Bundesregierung, der Rücksicht auf die Pendler und den Wirtschaftsverkehr nimmt und diesen Planungssicherheit gibt.
Der 1899 als Deutscher Automobilclub DAC gegründete AvD ist als traditionsreichster Automobilclub hierzulande Mitbegründer des Weltverbandes FIA (seit 1904) und von Anbeginn maßgeblich für Verkehrssicherheit, Tourismus und Sport engagiert. Er vertritt die Belange von 1,4 Millionen Mitgliedern und Kunden in allen Bereichen der Mobilität. AvD – MOBILITÄT & MEHR!
