Die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), Maria Krautzberger, hat die Einführung von sogar zwei blauen Plaketten gefordert. Hellblau für Fahrzeuge, die Euro 5 mit Nachrüstung erfüllen sowie bereits zugelassene Euro 6 Wagen. Den Wagen mit Euro 6d soll eine dunkelblaue Plakette vorbehalten sein. Je nach Plakettenfarbe müssen dann die Kommunen entscheiden, wem sie Zufahrtsberechtigungen geben, so jedenfalls das Konzept der UBA-Präsidentin.
Der Generalsekretär des Automobilclub von Deutschland (AvD) Matthias Braun sagt dazu: „Das sowieso untaugliche Konzept von blauen Plaketten und Einfahrverboten in Städte wird so immer absurder: Das ist Bürokratismus pur. Gebraucht werden intelligente Verkehrskonzepte, die die Interessen von Pendlern und Gewerbe berücksichtigen und keine Verbote, die auf eine Enteignung der Fahrzeugbesitzer hinauslaufen.“
Der AvD macht darauf aufmerksam, dass das von der EU vorgegebene Konzept der Luftreinhaltung mit Grenzwerten für bestimmte Luftschadstoffe auf zeitlich gestaffelten Maßnahmen beruht. Für Kraftfahrzeuge bedeutet das eine Absenkung der einzuhaltenden Grenzwerte Schritt für Schritt. Mit jeden neuen Generationen von typgenehmigten und für den Verkehr zugelassenen Fahrzeugen sollten bessere Werte erreicht werden. Die vom Umweltministerium herausgegebenen Statistiken zu den Luftbelastungen belegen den Erfolg dieser Strategie. Auch die in der Diskussion stehenden gemessenen Stickoxidwerte nehmen danach seit langem ab.
Mit den in Rede stehenden Verboten wird das EU Konzept rechtswidrig konterkariert. Ältere, nach den damaligen Normen zugelassene Fahrzeuge sollen jetzt Werte einhalten, die vor Jahren noch nicht erreichbar waren. Das läuft nach Ansicht des AvD tatsächlich auf eine Enteignung der Fahrzeugbesitzer hinaus.
Der AvD hält die Potentiale der Verbrennungsmotoren, insbesondere des Diesels, in naher Zukunft noch nicht für ausgeschöpft. Dieselmotoren, die die Grenzwerte der neuen Euro 6 Norm einhalten, emittieren so wenige Schadstoffe wie noch keine Motorengeneration zuvor. Ein kompletter Umstieg auf Benzinfahrzeuge führt zudem wieder zu höheren Kohlendioxidemissionen.
Der AvD fordert die neue Bundesregierung auf, zusammen mit dem Deutschen Bundestag und allen Akteuren einen Mobilitätsplan auszuarbeiten, der die individuellen Mobilitätsbedürfnisse von Autofahrern berücksichtigt.
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